Berufskraftfahrer

Zukünftig müssen Fahrerinnen und Fahrer, die gewerblichen Güterkraft- und/oder Personenverkehr auf öffentlichen Straßen durchführen, eine besondere Qualifizierung nachweisen, um in diesen Bereichen selbständig oder abhängig tätig sein zu dürfen. Betroffen sind Fahrerinnen und Fahrer von Fahrzeugen mit einem zulässigen Gesamtgewicht über 3,5 Tonnen im Güterkraftverkehr sowie solche von Fahrzeugen mit mehr als acht Fahrgastplätzen im Personenverkehr.

Die obligatorische Qualifizierung von Fahrpersonal im Güter- und Personenverkehr sieht die europäische "Richtlinie 2003/59 über die Grundqualifizierung und Weiterbildung der Fahrer bestimmter Kraftfahrzeuge für den Güter- oder Personenkraftverkehr" vor. Die Umsetzung erfolgte in Deutschland durch das "Gesetz über die Grundqualifikation und Weiterbildung der Fahrer bestimmter Kraftfahrzeuge für den Güterkraft- oder Personenverkehr (Berufskraftfahrer-Qualifikations-Gesetz - BKrFQG)" vom 14. August 2006, das am 1. Oktober 2006 in Kraft getreten ist.

Das BKrFQG wurde durch die "Verordnung zur Durchführung des Berufskraftfahrer-Qualifikations-Gesetzes" (Berufskraftfahrer-Qualifikations-Verordnung - BKrFQV) vom 22. August 2006 (BGBl. I 2006, 2108) ergänzt, welche insbesondere Regelungen zum Umfang des Unterrichts für die "beschleunigte Grundqualifikation" (140 Stunden zu je 60 Minuten) und die Weiterbildung (35 Stunden zu je 60 Minuten), die Ausbildungs- und Prüfungsinhalte sowie über den Nachweis der Grundqualifikation und der regelmäßigen Weiterbildung (Schlüsselzahl 95 des Führerscheins, entsprechende Angaben in der Fahrerbescheinigung oder sonstiger Nachweis) enthält. Die BKrFQV tritt parallel zum BKrFQG am 1. Oktober 2006 in Kraft.

Ziel der EU-Richtlinie und deren Umsetzung ist eine Verbesserung der Verkehrssicherheit sowie der Sicherheit der Fahrerinnen und Fahrer. Der Gesetzgeber erhofft sich durch die verpflichtende Qualifizierung die Entwicklung eines defensiven Fahrstils sowie eines rationellen Kraftstoffverbrauches.

Die nationalen rechtlichen Bestimmungen sind auf der Homepage des Bundesamts für Güterverkehr www.bag.bund.de, die EU-Richtlinie auf der Homepage der Europäischen Union www.europa.eu.int/eur-lex/de/ abrufbar.

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